Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden zuletzt am 19. Dezember 2023 aktualisiert
ALLGEMEINE GESCHAEFTSBEDINGUNGEN (AGB)
HOMEPAGE SCHLOSSEREI NIKO GMBH
1. Einführung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für diese Website und für die Transaktionen im Zusammenhang mit unseren Produkten und Dienstleistungen. Du bist möglicherweise an zusätzliche Verträge gebunden, die sich auf deine Beziehung zu uns oder auf Produkte oder Dienstleistungen beziehen, die du von uns erhältst. Wenn Bestimmungen der Zusatzverträge mit Bestimmungen dieser Bedingungen in Konflikt stehen, haben die Bestimmungen dieser Zusatzverträge Vorrang.
2. Verbindlichkeit
Durch die Registrierung, den Zugriff auf oder die anderweitige Nutzung dieser Website erklärst du dich hiermit einverstanden, an diese unten aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden zu sein. Die bloße Nutzung dieser Website setzt die Kenntnis und Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus. In bestimmten Fällen können wir dich auch bitten, ausdrücklich zuzustimmen.
3. Elektronische Kommunikation
Durch die Nutzung dieser Website oder die Kommunikation mit uns auf elektronischem Wege erklärst du dich damit einverstanden und erkennst an, dass wir auf unserer Website elektronisch mit dir kommunizieren oder dir eine E-Mail senden können, und stimmst zu, dass alle Vereinbarungen, Mitteilungen, Offenlegungen und sonstigen Mitteilungen, die wir dir elektronisch zusenden, alle gesetzlichen Anforderungen erfüllen. Beinhaltet zudem, aber nicht auf die Anforderung beschränkt, dass solche Mitteilungen schriftlich erfolgen sollten.
4. Geistiges Eigentum
Wir oder unsere Lizenzgeber besitzen und kontrollieren alle Urheberrechte und sonstigen Rechte an geistigem Eigentum auf der Website sowie die Daten, Informationen und sonstigen Ressourcen, die auf der Website angezeigt werden oder auf der Website zugänglich ist.
4.1 Alle Rechte vorbehalten
Sofern bestimmte Inhalte nichts anderes vorschreiben, wird dir keine Lizenz oder ein anderes Recht unter Urheber-, Marken-, Patent- oder anderen Rechten an geistigem Eigentum gewährt. Dies bedeutet, dass du keine Ressourcen auf dieser Website verwendest, kopierst, reproduzierst, ausführst, anzeigst, verteilst, in ein elektronisches Medium einbettest, änderst, zurückentwickelst, dekompilierst, übergibst, herunterlädst, übertragst, monetarisierst, verkaufst, vermarktest oder kommerzialisierst in jeglicher Form, ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung, außer und nur insoweit, als dies in den Bestimmungen des zwingenden Rechts (wie dem Recht auf Zitat) anders festgelegt ist.
5. Eigentum Drittanbieter
Unsere Website kann Hyperlinks oder andere Verweise auf Websites anderer Parteien enthalten. Wir überwachen oder überprüfen nicht den Inhalt der Websites anderer Parteien, auf die von dieser Website aus verwiesen wird. Produkte oder Dienstleistungen, die von anderen Websites angeboten werden, unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Dritten. Auf diesen Websites geäußerte Meinungen oder Materialien werden von uns nicht unbedingt geteilt oder unterstützt.
Wir sind nicht verantwortlich für Datenschutzpraktiken oder Inhalte dieser Websites. Du trägst alle Risiken, die mit der Nutzung dieser Websites und damit verbundener Dienste Dritter verbunden sind. Wir übernehmen keine Verantwortung für Verluste oder Schäden jeglicher Art, die sich aus deiner Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte ergeben.
6. Verantwortungsbewusster Umgang
Bei den Besuch unserer Website erklärst du dich damit einverstanden, diese nur für die Zwecke zu verwenden, die durch diese Bedingungen, zusätzliche Verträge mit uns sowie geltende Gesetze, Vorschriften und allgemein anerkannte Online-Praktiken und Branchenrichtlinien beabsichtigt und gestattet sind. Du darfst unsere Website oder Dienste nicht verwenden, um Material zu verwenden, zu veröffentlichen oder zu verbreiten, das aus bösartiger Computersoftware besteht (oder mit dieser verlinkt ist). Verwende die auf unserer Website gesammelten Daten für Direktmarketingaktivitäten oder führe systematische oder automatisierte Datenerfassungsaktivitäten auf oder in Bezug auf unsere Website durch.
Die Teilnahme an Aktivitäten, die Schäden an der Website verursachen oder verursachen können oder die Leistung, Verfügbarkeit oder Zugänglichkeit der Website beeinträchtigen, ist strengstens untersagt.
7. Ideeneinreichung
Reiche keine Ideen, Erfindungen, Werke der Urheberschaft oder andere Informationen ein, die als dein eigenes geistiges Eigentum angesehen werden können und welche du uns präsentieren möchtest, es sei denn, wir haben zuvor eine Vereinbarung über das geistige Eigentum oder eine Geheimhaltungsvereinbarung unterzeichnet. Wenn du uns dies ohne eine solche schriftliche Vereinbarung mitteilst, gewährst du uns eine weltweite, unwiderrufliche, nicht exklusive, lizenzgebührenfreie Lizenz zur Nutzung, Reproduktion, Speicherung, Anpassung, Veröffentlichung, Übersetzung und Verbreitung deiner Inhalte in bestehenden oder zukünftigen Medien .
8. Beendigung der Nutzung
Wir können nach eigenem Ermessen den Zugriff auf die Website oder einen darauf befindlichen Service jederzeit vorübergehend oder dauerhaft ändern oder einstellen. Du erklärst dich damit einverstanden, dass wir weder dir noch Dritten gegenüber für solche Änderungen, Aussetzungen oder Unterbrechungen deines Zugriffs auf oder deiner Nutzung der Website oder von Inhalten, die dich möglicherweise auf der Website geteilt haben, haften. Du hast keinen Anspruch auf Entschädigung oder sonstige Zahlung, selbst wenn bestimmte Funktionen, Einstellungen und/oder Inhalte, die du beigesteuert hast oder auf die du dich verlässt, dauerhaft verloren gehen. Du darfst keine Zugriffsbeschränkungsmaßnahmen auf unserer Website umgehen oder versuchen, sie zu umgehen.
9. Garantien und Haftung
Durch nichts in diesem Abschnitt wird eine gesetzlich implizierte Garantie eingeschränkt oder ausgeschlossen, deren Einschränkung oder Ausschluss rechtswidrig wäre. Diese Website und alle Inhalte der Website werden „wie sie sind“ und „wie verfügbar“ bereitgestellt und können Ungenauigkeiten oder Tippfehler enthalten. Wir lehnen ausdrücklich jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung jeglicher Art hinsichtlich der Verfügbarkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit des Inhalts ab. Wir übernehmen keine Garantie dafür, dass:
Diese Website oder unser Inhalt wird deinen Anforderungen entsprechen.
Diese Website wird ununterbrochen, zeitnah, sicher oder fehlerfrei verfügbar sein.
Nichts auf dieser Website stellt eine rechtliche, finanzielle oder medizinische Beratung jeglicher Art dar oder soll diese darstellen. Wenn du eine Beratung benötigst, solltest du einen geeigneten Fachmann konsultieren.
Die folgenden Bestimmungen dieses Abschnitts gelten im gesetzlich zulässigen Höchstmaß und schränken unsere Haftung in Bezug auf Angelegenheiten, die für uns rechtswidrig oder rechtswidrig wären, unsere Haftung einzuschränken oder auszuschließen, nicht ein oder aus. In keinem Fall haften wir für direkte oder indirekte Schäden (einschließlich Schäden für entgangenen Gewinn oder Umsatz, Verlust oder Beschädigung von Daten, Software oder Datenbank oder Verlust oder Beschädigung von Eigentum oder Daten), die dir oder Drittparteien entstehen, die sich aus deinem Zugriff auf oder deiner Nutzung unserer Website ergibt.
Sofern in einem zusätzlichen Vertrag nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, haften wir dir gegenüber maximal für alle Schäden, die aus der Website oder mit Produkten und Dienstleistungen entstehen oder damit in Verbindung stehen, die über die Website vermarktet oder verkauft werden, unabhängig von der Form der rechtlichen Schritte, die eine Haftung auferlegen ( Ob vertraglich, nach Billigkeit, Fahrlässigkeit, vorsätzlichem Verhalten, unerlaubter Handlung oder auf andere Weise) wird auf den Gesamtpreis begrenzt, den du an uns gezahlt hast, um solche Produkte oder Dienstleistungen zu kaufen oder die Website zu nutzen. Diese Begrenzung gilt insgesamt für alle deine Ansprüche, Handlungen und Klagegründe jeglicher Art und Art.
10. Privatsphäre
Um auf unsere Website und/oder Dienstleistungen zugreifen zu können, musst du im Rahmen des Registrierungsprozesses möglicherweise bestimmte Informationen über dich selbst angeben. Du stimmst zu, dass alle von dir angegebenen Informationen immer genau, korrekt und aktuell sind.
Wir haben eine Richtlinie entwickelt, um eventuelle Datenschutzbedenken auszuräumen. Weitere Informationen findeset du in unserer Datenschutzerklärung und in unserer Cookie-Richtlinie.
11. Barrierefreiheit
Wir verpflichten uns, die von uns bereitgestellten Inhalte für Menschen mit Behinderungen zugänglich zu machen. Wenn du eine Behinderung/Beeinträchtigung hast und aufgrund dieser nicht auf einen Teil unserer Website zugreifen kannst, bitten wir dich, uns eine Mitteilung mit einer detaillierten Beschreibung des aufgetretenen Problems zu senden. Wenn das Problem gemäß den branchenüblichen Informationstechnologie-Tools und -Techniken leicht zu identifizieren und zu lösen ist, werden wir es umgehend beheben.
12. Exportbeschränkungen / Einhaltung von Gesetzen
Der Zugriff auf die Website aus Gebieten oder Ländern, in denen der Inhalt oder Kauf der auf der Website verkauften Produkte oder Dienstleistungen illegal ist, ist verboten. Du darfst diese Website nicht unter Verstoß gegen die Exportgesetze und -bestimmungen von Österreich verwenden.
13. Partnerschafts-Marketing
Über diese Website können wir Partnerschafts-Marketing betreiben, wobei wir einen Prozentsatz oder eine Provision für den Verkauf von Dienstleistungen oder Produkten auf oder über diese Website erhalten. Wir können auch Sponsoring oder andere Formen der Werbevergütung von Unternehmen akzeptieren. Diese Offenlegung soll den gesetzlichen Anforderungen in Bezug auf Marketing und Werbung entsprechen, die möglicherweise gelten, wie z. B. den Regeln der US-amerikanischen Federal Trade Commission.
14. Zuordnung
Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung darfst du deine Rechte und/oder Pflichten aus diesen Geschäftsbedingungen weder ganz noch teilweise an Dritte abtreten, übertragen oder an Dritte weitergeben. Jede angebliche Abtretung, die gegen diesen Abschnitt verstößt, ist nichtig.
15. Verstöße gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Ungeachtet unserer anderen Rechte aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können wir, wenn du in irgendeiner Weise gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, Maßnahmen ergreifen, die wir für angemessen halten, um den Verstoß zu behandeln, einschließlich der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung deines Zugriffs auf die Website und mit der Kontaktaufnahme deines Internetdienstanbieter mit der Aufforderung deinen Zugang zur Website zu sperren und/oder rechtliche Schritte gegen dich einzuleiten.
16. Entschädigung
Du erklärst dich damit einverstanden, uns von sämtlichen Ansprüchen, Verbindlichkeiten, Schäden, Verlusten und Kosten im Zusammenhang mit deiner Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der geltenden Gesetze, einschließlich geistiger Eigentumsrechte und Datenschutzrechte, freizustellen, zu verteidigen und schadlos zu halten. Du wirst uns unverzüglich unsere Schäden, Verluste, Kosten und Aufwendungen im Zusammenhang mit oder aus solchen Ansprüchen erstatten.
17. Verzicht
Das Versäumnis, eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und einer Vereinbarung durchzusetzen, oder das Versäumnis, eine Kündigungsoption auszuüben, gilt nicht als Verzicht auf diese Bestimmungen und berührt nicht die Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder einer dieser Vereinbarungen oder ein Teil davon oder das Recht danach, jede einzelne Bestimmung durchzusetzen.
18. Sprache
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden ausschließlich in Deutsch interpretiert und ausgelegt. Alle Mitteilungen und Korrespondenzen werden ausschließlich in dieser Sprache verfasst.
19. Komplette Vereinbarung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden zusammen mit unseren Datenschutzbestimmungen und unserer Cookie-Richtlinie die gesamte Vereinbarung zwischen dir und Schlosserei Niko GmbH in Bezug auf deine Nutzung dieser Website.
20. Aktualisierung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Wir können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit aktualisieren. Du bist verpflichtet, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig auf Änderungen oder Aktualisierungen zu überprüfen. Das zu Beginn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegebene Datum ist das letzte Überarbeitungsdatum. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden wirksam, sobald solche Änderungen auf dieser Website veröffentlicht werden. Deine fortgesetzte Nutzung dieser Website nach der Veröffentlichung von Änderungen oder Aktualisierungen gilt als Hinweis auf deine Zustimmung zur Einhaltung und Bindung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
21. Rechtswahl und Gerichtsstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen den Gesetzen von Österreich. Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte von Österreich zuständig. Wenn ein Teil oder eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von einem Gericht oder einer anderen Behörde als ungültig und / oder nach geltendem Recht nicht durchsetzbar befunden wird, wird dieser Teil oder diese Bestimmung im maximal zulässigen Umfang geändert, gelöscht und / oder durchgesetzt die Absicht dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwirklicht. Die übrigen Bestimmungen bleiben unberührt.
22. Kontaktinformationen
Diese Website gehört und wird betrieben von Schlosserei Niko GmbH.
Du kannst uns bezüglich dieser Geschäftsbedingungen schriftlich oder per E-Mail an die folgende Adresse kontaktieren:
office@schlosserei-niko.at
Mosetiggasse 1a
1230 Wien
ALLGEMEINE GESCHAEFTSBEDINGUNGEN (AGB)
SCHLOSSEREI NIKO GMBH
1. Geltung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz „AGB“)
1.1 Unsere AGB gelten für sämtliche Vereinbarungen mit Auftraggeber (kurz „Besteller“) über Leistungen, die von uns als Auftragnehmer erbracht werden.
1.2 Die AGB gelten für alle Vereinbarungen, Verträge und Geschäftsbeziehungen mit Bestellern.
1.3 Allen Vereinbarungen zwischen Bestellern und uns – auch für künftige Lieferungen und Leistungen – liegen ausschließlich die AGB in deren jeweils aktueller Fassung zugrunde; abweichende Bedingungen des Bestellers gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
2. Angebot/Vertragsabschluss
2.1 Der Kostenvoranschlag wird nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden, Angebote sind daher unverbindlich. Ein verbindlicher Vertragsabschluss kommt erst dann zustande, wenn wir den Auftrag schriftlich bestätigen oder aber mit Beginn unserer Arbeiten.
2.2 Unsere Angebote werden nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden, Irrtümer sind vorbehalten.
3. Preisstellung
3.1 Preisangaben sind grundsätzlich nicht als Pauschalpreis zu verstehen.
3.2 Für vom Kunden angeordnete Leistungen, die im ursprünglichen Auftrag keine Deckung finden, besteht Anspruch auf angemessenes Entgelt.
3.3 Im Falle eines vereinbarten Preises liegt unsererseits die Annahme zu Grunde, dass die vertragliche Leistung ungehindert und in einem Zuge erbracht werden kann. Auch bei einer Pauschalpreisvereinbarung berechtigen uns zusätzliche Leistungen, Änderung der Umstände der Leistungserbringung, die nicht unserer Risikosphäre zuzuordnen sind, oder über den ursprünglichen Inhalt der Vereinbarung hinaus in Auftrag gegebene Leistungen, zu einer Nachforderung.
3.4 Davon abweichende Preisvereinbarungen sowie Rabatte und Zahlungskonditionen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
3.5 Preisangaben verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und ab Lager. Verpackungs-, Transport-. Verladungs- und Versandkosten sowie Zoll und Versicherung gehen zu Lasten des Kunden. Wir sind nur bei ausdrücklicher Vereinbarung verpflichtet, Verpackung zurückzunehmen.
3.6 Die fach- und umweltgerechte Entsorgung von Altmaterial hat der Kunde zu veranlassen. Werden wir gesondert hiermit beauftragt, ist dies vom Kunden zusätzlich im hierfür vereinbarten Ausmaß, mangels Entgeltsvereinbarung angemessen zu vergüten.
3.7 Wir sind aus eigenem berechtigt, die vertraglich vereinbarten Entgelte anzupassen, wenn Änderungen im Ausmaß von zumindest 15% hinsichtlich (a) der Lohnkosten durch Gesetz, Verordnung, Kollektivvertrag, Betriebsvereinbarungen oder (b) anderer zur Leistungserbringung notwendiger Kostenfaktoren wie Materialkosten aufgrund von Empfehlungen der Paritätischen Kommissionen oder von Änderungen der nationalen bzw. Weltmarktpreise für Rohstoffe, Änderungen relevanter Wechselkurse etc. seit Vertragsabschluss eingetreten sind. Die Anpassung erfolgt in dem Ausmaß, in dem sich die tatsächlichen Herstellungskosten im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ändern gegenüber jenen im Zeitpunkt der tatsächlichen Leistungserbringung. Tritt bei Lieferzeiten von mehr als vier Monaten nach Vertragsabschluss eine wesentliche Änderung bestimmter Kostenfaktoren, wie insbesondere für Löhne, Material, Energie oder Fracht ein, so können wir den vereinbarten Preis entsprechend diesen Kostenfaktoren in angemessenem Umfang ändern. Die geänderten Kostenfaktoren werden wir dem Besteller auf dessen Verlangen nachweisen. Dies gilt nicht für Besteller, die Verbraucher sind, oder, wenn ausdrücklich und schriftlich ein Festpreis vereinbart wurde.
3.8 Bei Verrechnung nach Längenmaß wird die größte Länge zugrunde gelegt, dies sowohl bei schräg geschnittenen und ausgeklinkten Profilen als auch bei gebogenen Profilen, Handläufen und dgl. sowie bei Stiegen-, Balkon- und Schutzgeländern, Einfriedungen und dgl. Bei Verrechnung eines Flächenmaßes wird stets das kleinste, die ausgeführte Fläche umschreibende Rechteck zugrunde gelegt. Die Verrechnung nach Gewicht erfolgt durch Wägung. Ist eine Wägung nicht möglich, ist das Handelsgewicht maßgeblich.
3.9 Die Preise für Feuerverzinkung verstehen sich ab Werk verzinkt gewogen. Berechnet wird das bei uns oder des Lieferanten ermittelte verzinkte Gewicht. Die Preise für Pulverbeschichtungen sind flächen-, oder stückbezogen. Die Fläche wird von uns entweder durch die Abwicklung oder die Abmessungen der Bauteile ermittelt. Bei gewichts-, mengen oder flächenmäßigen Abweichungen der Anlieferung vom ursprünglichen Auftrag kommen die Werte der tatsächlich verarbeiteten Ware bei der Verrechnung zur Anwendung.
4. Verrechnung Weg- und Arbeitszeiten
4.1 Beim Stundensatz ist die erste Stunde jeweils voll zu rechnen. Jede weitere angefangene Stunde wird bis zu 30 Minuten mit dem halben Stundensatz, darüber hinaus mit dem vollen Stundensatz in Rechnung gestellt.
4.2 Dienstleistungen die auf Basis einer Verrechnungspauschale in Rechnung gestellt werden, und die in der pauschale vorgesehene Arbeitszeit überschreiten, werden auf Basis des angeführten Stundensatzes nachverrechnet.
4.3 Für An- und Abfahrtswege haben wir eine Wegzeitpauschale die nach Bezirken und Entfernung verrechnet wird, Auskunft bei Terminvereinbarung im Büro (Verrechnungsbasis Google Maps)
4.4 Wir verschicken die Rechnungen per E-Mail bzw. am Postweg, bei keinem Zahlungseingang wird nur einmal eine Zahlungserinnerung verschickt, wenn weiterhin kein Zahlungseingang zum genannten Zahlungstermin erfolgt wird die Forderung an ein Inkassobüro weitergeleitet.
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Alle Rechnungen sind 8 Tage nach Rechnungslegung ohne Abzug fällig und zahlbar.
5.2 Die Berechtigung zu einem Skontoabzug bedarf einer ausdrücklichen, gegenüber unternehmerischen Kunden schriftlichen – Vereinbarung.
5.3 Gerät der Besteller in Verzug, so sind wir berechtigt, ab Fälligkeit Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Gegenüber Unternehmern als Kunden sind wir gemäß § 456 UGB bei verschuldetem Zahlungsverzug dazu berechtigt, 9,2 % Punkte über dem Basiszinssatz zu berechnen. Gegenüber Verbrauchern berechnen wir einen Zinssatz iHv 4%.
5.4 Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten, gegenüber Verbrauchern als Kunden jedoch nur, wenn dies im Einzelnen ausgehandelt wird.
5.5 Kommt der unternehmerische Kunde im Rahmen anderer mit uns bestehender Vertragsverhältnisse in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, die Erfüllung unserer Verpflichtungen aus diesem Vertrag bis zur Erfüllung durch den Kunden einzustellen.
5.6 Wir sind dann auch berechtigt, alle Forderungen für bereits erbrachte Leistungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden fällig zu stellen. Dies gegenüber Verbrauchern als Kunden nur für den Fall, dass eine rückständige Leistung zumindest seit sechs Wochen fällig ist und wir unter Androhung dieser Folge den Kunden unter Setzung einer Nachfrist von mindestens zwei Wochen erfolglos gemahnt haben.
5.7 Eine Aufrechnungsbefugnis steht dem Kunden nur insoweit zu, als Gegenansprüche gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt worden sind.
5.8 Bei Überschreitung der Zahlungsfrist verfallen gewährte Vergütungen (Rabatte, Abschläge u.a.) und werden der Rechnung zugerechnet.
5.9 Wir verschicken die Rechnungen per E-Mail bzw. am Postweg, bei keinem Zahlungseingang wird nur einmal eine Zahlungserinnerung verschickt, wenn weiterhin kein Zahlungseingang zum genannten Zahlungstermin erfolgt wird die Forderung an ein Inkassobüro weitergeleitet.
5.10 Schecks werden nur nach Vereinbarung und unter der Voraussetzung ihrer Diskontierbarkeit zahlungshalber angenommen. Diskontspesen werden vom Tage der Fälligkeit des Rechnungsbetrages an berechnet. Auslandszahlungen sind für uns spesenfrei zu leisten.
5.11 Erhalten wir nach Vertragsabschluss Kenntnis von Tatsachen über eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers, die nach pflichtgemäßem unternehmerischen Ermessen geeignet sind, unseren Anspruch auf Gegenleistung zu gefährden, so können wir binnen angemessener Frist gemäß § 1052 ABGB vom Besteller die Bestellung einer geeigneten Sicherheitsleistung, Vorausleistung oder Barzahlung bei Abholung verlangen. Kommt der Besteller unserem berechtigten Verlangen nicht oder nicht rechtzeitig nach, so können wir vom Vertrag zurücktreten und allenfalls Schadenersatz verlangen. Wir behalten uns auch vor, einen Auftrag nur gegen Vorkasse anzunehmen oder Aufträge in Teilen abzurechnen.
5.12 Gerät der Besteller mit einer fälligen Teilzahlung in Verzug, können wir die gesamte Restforderung sofort fällig stellen und nach fruchtlosem Ablauf einer Zahlungsfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurücktreten und allenfalls Schadenersatz verlangen.
5.13 Das Recht auf Aufrechnung mit unseren Forderungen ist für Besteller, die Unternehmer sind, ausgeschlossen. Besteller, die Verbraucher sind, können nur mit von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen oder mit Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Bestellers stehen, aufrechnen.
6. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
6.1 Unsere Pflicht zur Leistungsausführung beginnt frühestens, sobald der Besteller alle baulichen, technischen sowie rechtlichen Voraussetzungen zur Ausführung geschaffen hat.
6.2 Insbesondere hat der Besteller vor Beginn der Leistungsausführung die nötigen Angaben über die Lage verdeckt geführter Strom-, Gas- und Wasserleitungen oder ähnlicher Vorrichtungen, Fluchtwege, sonstige Hindernisse baulicher Art, Bausubstanz, Grenzverläufe, sonstige mögliche Störungsquellen, Gefahrenquellen sowie die erforderlichen statischen Angaben und allfällige diesbezügliche projektierte Änderungen unaufgefordert zur Verfügung zu stellen.
6.3 Bei Kran und Hebearbeiten hat der Besteller dafür zu sorgen, Zu- und Einfahrten und Aufstellflächen sowie den Erfüllungsort den Anforderungen der Kran- und Hebeeinrichtungen entsprechend vorzubereiten.
6.4 Kommt der Besteller dieser Mitwirkungspflicht nicht nach, ist – im Hinblick auf die infolge falscher Kundenangaben nicht voll gegebene Leistungsfähigkeit – unsere Leistung nicht mangelhaft.
6.5 Der Besteller hat die erforderlichen Bewilligungen Dritter sowie Meldungen und Bewilligungen durch Behörden auf seine Kosten zu veranlassen.
6.6 Die für die Leistungsausführung einschließlich des Probebetriebes erforderliche Energie und Wassermengen sind vom Besteller auf dessen Kosten beizustellen.
6.7 Der Besteller haftet dafür, dass die notwendigen baulichen, technischen und rechtlichen Voraussetzungen für das herzustellende Werk oder den Kaufgegenstand gegeben sind.
6.8 Auftragsbezogene Details der notwendigen Angaben können bei uns angefragt werden.
6.9 Der Besteller ist nicht berechtigt, Forderungen und Rechte aus dem Vertragsverhältnis ohne unsere schriftliche Zustimmung abzutreten.
7. Leistungsausführung
7.1 Wir sind lediglich dann verpflichtet, nachträgliche Änderungs- und Erweiterungswünsche des Bestellers zu berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.
7.2 Kommt es nach Auftragserteilung aus welchen Gründen auch immer, zu einer Abänderung oder Ergänzung des Auftrages, so verlängert sich die Liefer-/Leistungsfrist um einen angemessenen Zeitraum.
7.3 Wünscht der Besteller nach Vertragsabschluss eine Leistungsausführung innerhalb eines kürzeren Zeitraums, stellt dies eine Vertragsänderung dar. Hierdurch können Überstunden notwendig werden und/oder durch die Beschleunigung der Materialbeschaffung Mehrkosten auflaufen, und erhöht sich das Entgelt im Verhältnis zum notwendigen Mehraufwand angemessen.
7.4 Sachlich (zB Anlagengröße, Baufortschritt, u.a.) gerechtfertigte Teillieferungen und -leistungen sind zulässig und können gesondert in Rechnung gestellt werden.
8. Leistungsfristen und Termine
8.1 Fristen und Termine verschieben sich bei höherer Gewalt, Streik, nicht vorhersehbare und von uns nicht verschuldete Verzögerung unserer Zulieferer oder sonstigen vergleichbaren Ereignissen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, in jenem Zeitraum, während dessen das entsprechende Ereignis andauert.
8.2 Werden der Beginn der Leistungsausführung oder die Ausführung durch dem Kunden zuzurechnende Umstände verzögert oder unterbrochen, insbesondere aufgrund der Verletzung der Mitwirkungspflichten dieser AGB, so werden Leistungsfristen entsprechend verlängert und vereinbarte Fertigstellungstermine entsprechend hinausgeschoben.
8.3 Unternehmerischen Kunden gegenüber sind Liefer- und Fertigstellungstermine nur verbindlich, wenn deren Einhaltung schriftlich zugesagt wurde.
9. Hinweis auf Beschränkung des Leistungsumfanges
9.1 Im Rahmen von Montage- und Instandsetzungsarbeiten können Schäden (a) an bereits vorhandenen Beständen als Folge nicht erkennbarer Gegebenheiten oder Materialfehler (b) bei Stemmarbeiten in bindungslosem Mauerwerk entstehen. Solche Schäden sind von uns nur zu verantworten, wenn wir diese schuldhaft verursacht haben.
9.2 Bei eloxierten und beschichteten Materialien sind Unterschiede in den Farbnuancen nicht ausgeschlossen.
9.3 Schutzanstriche halten drei Monate.
10. Mängelrügen, Gewährleistung, Haftung
Bei Abholung oder Versand von Waren geht die Gefahr auf den Auftraggeber über. Im Falle der Abholung durch den Besteller von der Schlosserei Niko GmbH, ist der Auftraggeber alleine für die Entladung oder die Verladung, Sicherung und Verpackung der Ware verantwortlich und hat hierfür durch von ihm beigestellte Hilfskräfte zu sorgen. Soweit Hilfskräfte der Schlosserei Niko GmbH beigezogen werden, ist das Verhalten dieser Personen dem Auftraggeber als Verantwortlichen für die Verladung und Sicherung der Ware zuzurechnen.
Die Gewährleistung endet spätestens mit der vom Gesetzgeber festgelegten Frist. Fristbeginn ist bei Lieferbereitschaft/Auslieferung. Die Schlosserei Niko GmbH muss die Möglichkeit einer Begutachtung gegeben werden. Stellt sich während der Begutachtung durch einen sachkundigen Mitarbeiter der Schlosserei Niko GmbH heraus, dass der angezeigte Mangel nicht auf ein Verschulden der Auftragnehmer zurückzuführen ist, behält sie sich die Berechnung der dadurch entstandenen Kosten vor. Rücksendungen von Waren bedürfen in jedem Fall des schriftlichen Einverständnisses der Auftragnehmer. Der Auftragnehmer hat weder die auf die Ware verwendeten Bearbeitungskosten zu ersetzten noch sonstige Nachteile, die auf den Mangel der gelieferten Ware zurückgehen.
Der Auftragnehmer haftet nicht für sonstige Schadenersatzansprüche. Auch sind Folgeschäden, wie z.B. entgangener Gewinn, Sach- und Personenschäden, ausgeschlossen vom Schadenersatz. Kann ein der Gewährleistungspflicht unterliegenden Fehler trotzdem nicht beseitigt werden (Fehlschlagen der Nachbesserung), so kann der Besteller anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen.
Für arbeitsbedingten Ausschuss und Fehlmengen von bis zu 3% wird keine Haftung übernommen.
Schadensersatzansprüche des Kunden aus Vertrag, Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind auch hinsichtlich Folgeschäden, ausgeschlossen. Eine Haftung für vertragsuntypische und daher praktisch nicht vorhersehbare Schäden wird ausgeschlossen. Sofern nicht schriftlich ausdrücklich abweichendes vereinbart ist, sind wir nicht verpflichtet, Kundenangaben auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen oder das Grundmaterial auf seine Eignung hin zu untersuchen. Erteilen wir dennoch Auskünfte, so erfolgen diese unverbindlich nach bestem Wissen unter Beschränkung unserer Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
11. Behelfsmäßige Instandsetzung
Bei behelfsmäßigen Instandsetzungen besteht lediglich eine sehr beschränkte und den Umständen entsprechende Haltbarkeit.
Vom Kunden ist bei behelfsmäßiger Instandsetzung umgehend eine fachgerechte Instandsetzung zu veranlassen.
12. Unser geistiges Eigentum
Pläne, Skizzen, Kostenvoranschläge und sonstige Unterlagen, die von uns beigestellt oder durch unseren Beitrag entstanden sind, bleiben unser geistiges Eigentum.
Die Verwendung solcher Unterlagen außerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Zur-Verfügung-Stellung einschließlich auch nur auszugsweisen Kopierens bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung.
Der Kunde verpflichtet sich weiteres zur Geheimhaltung des ihm aus der Geschäftsbeziehung zugegangenen Wissens Dritten gegenüber.
Wurden von uns im Rahmen von Vertragsanbahnung, -Abschluss und –Abwicklung dem Kunden Gegenstände ausgehändigt, welche nicht im Rahmen der Leistungsausführung geschuldet wurden (zB Farb-, Sicherheitsbeschlagmuster, Beleuchtungskörper, etc), sind diese binnen 14 Tagen an uns zurückzustellen. Kommt der Kunde einer entsprechenden Aufforderung nicht fristgerecht nach, dürfen wir einen Schadenersatz ohne Nachweis des tatsächlichen Schadens vom Kunden verlangen. Die Verpflichtung zur Zahlung eines Schadenersatzes ist im Falle eines Unternehmers vom Verschulden unabhängig.
23. Herunterladen
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